Alle drei Jahre wieder

Eine arbeitsmedizinische Vorsorge zu veranlassen oder anzubieten, ist Arbeitgeberpflicht. Das ist sogar rechtlich in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) geregelt. Der Bedarf einer arbeitsmedizinischen Vorsorge wird anhand der Gefährdungen, denen die Mitarbeitenden an ihrem Arbeitsplatz ausgesetzt sind, festgelegt. Ist die bestehende Gefährdung durch Substitution, technische, organisatorische und persönliche Schutzmaßnahmen (STOP-Prinzip) nicht zu beseitigen, müssen dem Beschäftigen entweder eine arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten werden (Angebotsvorsorge) oder die arbeitsmedizinische Vorsorge (Pflichtvorsorge) verpflichtend stattfinden. Darüber hinaus ist den Beschäftigten auf Wunsch eine sogenannte Wunschvorsorge zu gewähren.

Es werden drei Arten von arbeitsmedizinischer Vorsorge unterschieden: die Pflichtvorsorge, die Angebotsvorsorge und die Wunschvorsorge. Inhalt und Umfang der Vorsorgen unterscheiden sich hinsichtlich der Tätigkeiten, also beispielsweise Lärm, Heben und Tragen oder Gefahrstoffe. Die Vorsorgearten unterscheiden sich inhaltlich aber nicht, das heißt die Betriebsärztinnen und -ärzte haben bei allen Vorsorgearten die gleichen Pflichten. Im Rahmen jeder Vorsorge können Beschäftigte alle ihre gesundheitlichen Probleme und Bedenken im Zusammenhang mit der Arbeit mit der Betriebsärztin oder dem -arzt besprechen.

Die arbeitsmedizinische Vorsorge wird in der Regel durch Betriebsärztinnen und Betriebsärzte durchgeführt. Das sind Fachärztinnen bzw. Fachärzte für Arbeitsmedizin oder Ärztinnen bzw. Ärzte mit der Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin. Diese Fachärzte müssen dem Beschäftigen vom Unternehmen zur Verfügung gestellt werden. Dafür müssen auch Kleinbetriebe sorgen, die keinen eigenen Betriebsarzt haben, zum Beispiel, indem sie einen freiberuflichen Arbeitsmediziner oder einen arbeitsmedizinischen Dienst mit der Vorsorge beauftragen. 

Auskünfte über freiberufliche Arbeitsmediziner oder einen arbeitsmedizinischen Dienst können neben den regionalen Bezirksärztekammern bei den folgenden Organisationen erfragt werden: 

• Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V.
• Bundesarbeitsgemeinschaft für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (Basi) e.V.
• Die Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Unweltmedizin
• Bundesverband selbständiger Arbeitsmediziner und freiberuflicher Betriebsärzte 

Adressen und Telefonnummern finden sich auch in den Branchentelefonbüchern unter dem Stichwort „Ärzte für Arbeitsmedizin“. „Bei der Suche nach einer geeigneten arbeitsmedizinischen Betreuung werden Unternehmen immer wieder – scheinbar preiswerte – Online-Angebote zugesandt. Es wird teilweise sogar damit geworben, dass hier DGUV-konforme Leistungen angeboten werden“, erzählt Dr. Schiefen, „leider entpuppen sich diese Angebote häufig als ‚Mogelpackung‘, da der Anbieter die in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge geforderten Kriterien gar nicht erfüllt. Dies gilt auch für die ausgestellten Vorsorgebescheinigungen, die bei einer Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden als ungültig erklärt werden können.“ Eine seriöse arbeitsmedizinische Vorsorge setze neben dem persönlichen Kontakt zum Beschäftigten nämlich voraus, so Schiefen, dass der Betriebsarzt beziehungsweise die Betriebsärztin die Arbeitsplätze im Unternehmen kenne und persönlich vor Ort in Augenschein genommen habe, zum Beispiel im Rahmen einer Betriebsbegehung.

Das Wort sagt es bereits aus, die Teilnahme an einer Pflichtvorsorge ist für Beschäftigte verpflichtend. Die Teilnahme an einer Angebots- oder Wunschvorsorge ist dagegen freiwillig. Nach jeder Vorsorge stellt die Betriebsärztin bzw. der Betriebsarzt eine Bescheinigung aus, für die Beschäftigten als auch für den Arbeitgeber. Diese Vorsorgebescheinigung enthält lediglich Angaben über den Anlass der Vorsorge, das Datum der Durchführung und das Datum der nächsten arbeitsmedizinischen Vorsorge (Download Formular). Weitere Angaben, wie zum Beispiel ärztlich erhobene Befunde oder medizinische Diagnosen, sind darin nicht enthalten. Das wäre wegen der ärztlichen Schweigepflicht unzulässig. Neben der Vorsorgebescheinigung erhält der Arbeitgeber von der Betriebsärztin bzw. dem Betriebsarzt eine Mitteilung, wenn die Schutzmaßnahmen nicht ausreichen. Diese Mitteilung enthält gegebenenfalls konkrete Schutzmaßnahmen für die Beschäftigte oder den Beschäftigten.

Der Arbeitgeber muss laut Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge eine Pflicht- bzw. Angebotsvorsorge in regelmäßigen Abständen veranlassen. Die maximalen Fristen für die arbeitsmedizinische Vorsorge hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in den Arbeitsmedizinischen Regeln festgelegt. Individuell kann die Frist vom Betriebsarzt zwar verkürzt, aber nicht verlängert werden. Was bedeutet das? Dr. Peter Schiefen wird da sehr konkret: „In der Regel muss die zweite Vorsorge vor Ablauf von 12 Monaten veranlasst beziehungsweise angeboten werden. Jede weitere Pflicht- und Angebotsvorsorge sollte nach den Arbeitsmedizinischen Regeln spätestens alle drei Jahre stattfinden. Und mit dem zunehmenden Alter der Turnus noch kürzer werden, einfach um die Gesundheit der älteren Mitarbeitenden besser zu schützen und Beeinträchtigungen zu verhindern.“ [sie]