Gefahrstoffverordnung – was ist neu?

Die neue Gefahrstoffverordnung bringt wichtige Änderungen für Arbeiten an Bestandsgebäuden bei Tätigkeiten mit Asbest:

• Tätigkeiten zur funktionalen Instandhaltung sind nun im Bereich niedrigen und mittleren Risikos legalisiert worden. Dazu gehört zum Beispiel das Fräsen eines Schlitzes in asbesthaltigem Putz für Elektroleitungen – sofern die notwendigen Schutzmaßnahmen eingehalten werden. 
   
• Arbeiten im Bereich hohen Risikos unterliegen weiterhin strengen Anforderungen. Sie können in der Regel nur von zugelassenen Fachfirmen durchgeführt werden.
   
• Die Gefahrstoffverordnung orientiert sich am Stichtag des Inkrafttretens des Asbestverbots. Somit muss in allen Gebäuden, die vor dem 31.10.1993 errichtet wurden, mit Asbest in den Baustoffen beziehungsweise der Bausubstanz gerechnet werden. 
   
• Mitwirkungs- und Informationspflicht: Veranlasser von Bauarbeiten müssen beauftragten Unternehmen alle ihnen vorliegenden relevanten Informationen zur Verfügung stellen, im Wesentlichen zum Baujahr beziehungsweise zum Baubeginn des Gebäudes oder zur Schadstoffbelastung. Diese Daten sind vom Auftragnehmer in der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen.
   
• Neu eingeführt werden Anforderungen an die Qualifikation der Beschäftigten, die Arbeiten mit Asbest durchführen. Diese müssen über Grundkenntnisse zu Asbest, eine so genannte Fachkunde, verfügen. Hier gilt eine dreijährige Übergangsfrist. Für Tätigkeiten mit asbesthaltigen Materialien bleibt die Sachkunde der aufsichtführenden Person und die Anzeigepflicht für die Unternehmen bestehen. 
   
• Die feste Überdeckung, Überbauung oder Aufständerung an Asbestzementdächern, zum Beispiel durch die Installation von Photovoltaikanlagen, bleibt verboten. Neu ist ergänzend ein Überdeckungsverbot für Asbestzement-Wand- und Deckenverkleidungen sowie asbesthaltige Bodenbeläge. Reinigungs- und Beschichtungsarbeiten an nicht vollflächig beschichteten Asbestzementdächern und Außenwandverkleidungen aus Asbestzement bleiben in Zukunft ebenso verboten.

Gefahrstoffexperte Auras weist darauf hin, dass krebserzeugende Stoffe auch viele Jahrzehnte später noch zu Berufskrankheiten führen können. Deshalb gibt es schon lange die Pflicht, ein personenbezogenes Expositionsverzeichnis zu führen und aufzubewahren, wie es die Technische Regel TRGS 410 konkretisiert. Dies betrifft Tätigkeiten mit krebserzeugenden und keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A und 1B, bei denen eine Gefährdung der Beschäftigten vorliegt. Der Aufbewahrungszeitraum beträgt mindestens 40 Jahre nach Ende des Kontakts mit dem Gefahrstoff (Exposition).  

Zusätzlich sind aufgrund von Änderungen an der europäischen Krebs-Richtlinie nunmehr auch Tätigkeiten mit reproduktionstoxischen Stoffen der Kategorien 1A und 1B, bei denen eine Gefährdung der Beschäftigten vorliegt, zu erfassen. Unter Kategorie 1A fallen Stoffe, die beim Menschen bekanntermaßen schädigend sind und unter die Kategorie 1B solche, die diese Eigenschaft gemäß Studien wahrscheinlich besitzen. Die Aufbewahrungspflicht beträgt mindestens fünf Jahre nach Ende der Exposition. Neu ist auch, dass eine Datenübertragung an den zuständigen Unfallversicherungsträger nicht mehr von der Einwilligung der Beschäftigten abhängig ist. Die Nutzung der Zentralen Expositionsdatenbank (ZED) der DGUV zur rechtssicheren Dokumentation ist somit ohne Einwilligung der Beschäftigten möglich.